Wie der Sozialismus lernte, auf leisen Sohlen zu gehen, und warum ausgerechnet der kleine Steuerzahler seine eigenen Gegner finanziert.
Ein Wappen, das alles verrät
In der London School of Economics hängt ein bemerkenswertes Buntglasfenster. Es wurde 1910 nach einem Entwurf von George Bernard Shaw gestaltet und zeigt zwei Männer, Sidney Webb und Shaw selbst, die mit Hämmern auf eine Weltkugel einschlagen, die auf einem Amboss liegt. Darüber verläuft eine Zeile aus Edward FitzGeralds Rubaiyat: die Welt solle dem Herzenswunsch entsprechend neu geformt werden. Am Schmiedefeuer daneben mahnt ein Spruchband, fromm zu beten und kräftig zu hämmern. Und direkt über der Weltkugel, zwischen den beiden Schmieden, hängt gut sichtbar ein Wappenschild mit den Initialen F.S.: ein Wolf im Schafspelz, aufrecht stehend, das Schafsfell über den Rücken geworfen.
Die untere Bildhälfte macht die Szene komplett: Dort knien Fabianer in andächtiger Anbetungspose, allerdings nicht vor einem Altar, sondern vor einem Stapel fabianischer Schriften, von Shaws Theaterstücken bis zu den Webbschen Standardwerken über Gewerkschaften und Armenrecht. Die Gesellschaft betet zu ihren eigenen Traktaten, während über allem der Wolf wacht.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Die Fabian Society, jene 1884 gegründete sozialistische Denkfabrik, die maßgeblich die britische Labour Party und den modernen Wohlfahrtsstaat prägte, hat sich ihr Täuschungsmanöver selbst ins Wappen geschrieben und es an die prominenteste Stelle des Bildes gehängt. Das ist keine Unterstellung böswilliger Kritiker. Es ist Selbstauskunft.
Benannt haben sich die Fabianer nach dem römischen Feldherrn Quintus Fabius Maximus, dem „Zauderer“, der Hannibal nicht in offener Feldschlacht besiegte, sondern durch Ausweichen, Zermürben und Abwarten. Genau das war ihr Programm: kein revolutionärer Sturm auf die Bastionen der bürgerlichen Gesellschaft, sondern die geduldige, unauffällige Durchdringung ihrer Institutionen. „Permeation“ nannten sie das. Man gründet eine Hochschule (die LSE), man platziert seine Leute in Ministerien, Redaktionen und Lehrstühlen, man schreibt die Gutachten, auf deren Grundlage Politiker entscheiden. Die Revolution findet nicht auf der Straße statt, sondern im Berufungsverfahren.
Wer waren die Fabianer?
Wer sich die Gründergeneration ansieht, stellt als Erstes fest: Ein Arbeiter war nicht darunter. Die Fabian Society entstand 1884 in London als Abspaltung einer ethisch-utopischen Diskussionsrunde namens „Fellowship of the New Life“, und ihre prägenden Köpfe waren durchweg Angehörige des gebildeten Bürgertums: der Verwaltungsbeamte Sidney Webb und seine Frau Beatrice, eine wohlhabende Industriellentochter, der Dramatiker George Bernard Shaw, der Schriftsteller H.G. Wells, der Sozialpsychologe Graham Wallas, die Theosophin Annie Besant. Es waren Statistiker, Literaten, Beamte und Salonintellektuelle, Menschen, die den Fabrikarbeiter vor allem als Untersuchungsgegenstand kannten, als Zahlenkolonne in einer Sozialenquete.
Ihre Werkzeuge waren entsprechend: keine Streiks, sondern Traktate (die berühmten „Fabian Essays“ von 1889), Vortragsreisen, Statistiken und Netzwerke. 1895 gründeten die Webbs mit einer Erbschaft die London School of Economics, ausdrücklich mit dem Ziel, eine neue Verwaltungselite in ihrem Sinne auszubilden. 1913 folgte das Wochenblatt „New Statesman“ als publizistisches Flaggschiff. Hochschule, Presse, Bürokratie: Das Dreieck, in dem bis heute Deutungshoheit produziert wird, hatten die Fabianer schon vor über hundert Jahren vollständig besetzt.
Dabei war ihr Menschenbild alles andere als zimperlich. Etliche führende Fabianer, darunter Shaw und die Webbs, sympathisierten offen mit der Eugenik, also der Idee, die „Qualität“ der Bevölkerung staatlich zu züchten. Shaw philosophierte über die Aussortierung der Unproduktiven, Beatrice Webb klassifizierte die Armen in würdige und unwürdige Fälle. Und als die Webbs in den Dreißigerjahren die Sowjetunion bereisten, auf dem Höhepunkt von Stalins Terror und der Hungerkatastrophe in der Ukraine, veröffentlichten sie ein monumentales Lobwerk mit dem Titel „Soviet Communism: A New Civilisation?“. In der zweiten Auflage strichen sie das Fragezeichen. Die selbsternannten Anwälte des kleinen Mannes fanden das Land, in dem der kleine Mann millionenfach verhungerte, ganz vorzüglich verwaltet.
Die Labour Party: das parlamentarische Vehikel
Die Fabianer verstanden früh, dass Ideen ein Fahrzeug brauchen. 1900 gehörten sie zu den Gründungsorganisationen des Labour Representation Committee, aus dem 1906 die Labour Party hervorging. Die Muskeln lieferten die Gewerkschaften, das Gehirn stellten die Fabianer. Als sich die Partei 1918 ein Programm gab, schrieb Sidney Webb höchstpersönlich die berühmte „Clause IV“, das Bekenntnis zur Gemeineigentumsüberführung der Produktionsmittel, das bis in die Neunzigerjahre in jedem Labour-Parteibuch stand.
Die Ernte wurde 1945 eingefahren. Die Regierung von Clement Attlee, selbst Fabianer wie ein Großteil seiner Fraktion, verstaatlichte Kohle, Stahl, Eisenbahnen und die Bank von England, baute den National Health Service und den flächendeckenden Wohlfahrtsstaat auf. Kein Schuss war gefallen, keine Barrikade errichtet worden. Der Sozialismus war nicht durch die Vordertür der Revolution gekommen, sondern durch den Lieferanteneingang der Verwaltung, exakt wie es das Wappen versprochen hatte. Bezeichnend auch die Schlusspointe: Als das Fabian-Fenster nach Jahrzehnten der Verschollenheit wieder auftauchte, war es Tony Blair, der es 2006 feierlich in der LSE enthüllte. Man ist dort stolz auf den Wolf.
Der Arbeiter als Vorwand
An dieser Stelle lohnt eine ketzerische Frage: Ging es je um den Arbeiter? Die Geschichte des Sozialismus ist die Geschichte von Akademikern, Literaten und Bürgersöhnen, die im Namen einer Klasse sprachen, der sie nicht angehörten und deren tatsächliche Wünsche sie meist verachteten. Marx lebte von Engels‘ Fabrikantengeld, Lenin war Adelssohn und Berufsrevolutionär, die Fabianer waren Salonintellektuelle. Der reale Arbeiter diente in diesem Weltbild als Rohstoff: massenhaft vorhanden, ökonomisch abhängig, formal wenig gebildet und daher, so das Kalkül, formbar. Man musste ihm nur lange genug einreden, dass er ausgebeutet werde und dass die Herrschaft der Experten seine Befreiung sei.
Nur spielte der Rohstoff nicht mit. Wo immer der Arbeiter frei wählen konnte, wählte er Lohnerhöhung statt Weltrevolution, Eigenheim statt Kollektiv, Aufstieg statt Umsturz. Die prophezeiten Revolutionen in den entwickelten Industrieländern blieben sämtlich aus; wo der Sozialismus siegte, siegte er in Agrarländern durch Putsch und Bürgerkrieg, nicht durch die Erhebung des Proletariats. Ludwig von Mises hat den Kern dieses Befunds früh benannt: Der Antikapitalismus ist kein Aufschrei der Ausgebeuteten, sondern ein Ressentiment der Intellektuellen, die es kränkt, dass der Markt einen Unternehmer oder Fußballer höher entlohnt als einen Essayisten.
Und hier liegt eine bittere historische Pointe, die man aushalten muss: Die einzige Bewegung, der die Massenmobilisierung des deutschen Arbeiters wirklich gelang, war ausgerechnet die nationale Spielart des Sozialismus. Die NSDAP trug den Arbeiter im Namen, umwarb ihn mit Vollbeschäftigung, „Kraft durch Freude“, Volkswagen und Sozialleistungen, und ersetzte den Klassenkampf durch den Rassenkampf: Statt gegen „die Bourgeoisie“ richtete sich der geschürte Neid gegen „das raffende Kapital“ und die Juden. Hayek hat dieser Verwandtschaft in „The Road to Serfdom“ ein ganzes Kapitel über die sozialistischen Wurzeln des Nationalsozialismus gewidmet, und Mises analysierte sie in „Omnipotent Government“: Beide Systeme entmachteten den Eigentümer, lenkten die Wirtschaft zentral und unterwarfen das Individuum dem Kollektiv, sie stritten nur darüber, ob das Kollektiv Klasse oder Volk heißen sollte. Dass die Mobilisierung der Massen ausgerechnet dort funktionierte, wo man dem kleinen Mann nicht Enteignung, sondern Beute versprach, spricht Bände darüber, was von der Erzählung vom revolutionären Subjekt zu halten ist.
Die westlichen Sozialisten zogen aus dem doppelten Scheitern, dem Ausbleiben der Revolution und der Katastrophe des Totalitarismus, freilich nicht den Schluss, ihre Ideen zu begraben. Sie zogen den fabianischen Schluss: Wenn der Arbeiter nicht marschieren will, marschiert man eben ohne ihn. Nicht auf der Straße, sondern durch die Flure.
Von London nach Frankfurt: Gramsci, Dutschke und der lange Marsch
Was die Fabianer praktisch vormachten, lieferte der italienische Kommunist Antonio Gramsci später als Theorie nach. Seine Diagnose: Die Arbeiter machen einfach keine Revolution, sie wollen partout nicht enteignet und beglückt werden. Also muss man zuerst die „kulturelle Hegemonie“ erobern, die Deutungshoheit über Begriffe, Werte und Selbstverständlichkeiten. Wer definiert, was als anständig, modern und wissenschaftlich gilt, braucht keine Barrikaden mehr.
In Deutschland übersetzte Rudi Dutschke diese Strategie 1967 in eine griffige Formel: der „lange Marsch durch die Institutionen“, in Anspielung auf Maos Langen Marsch. Nachdem die Studentenrevolte auf der Straße gescheitert war und der Arbeiter sich hartnäckig weigerte, sein Klassenbewusstsein zu entdecken (er wollte lieber einen Opel Kadett und Urlaub in Rimini), zogen die Achtundsechziger dorthin, wo man die Gesellschaft wirklich umbaut: in die Schulen, die Universitäten, die Redaktionen, die Kirchen, die Gewerkschaften, die Parteien und die Ministerialbürokratie.
Die Bilanz kann sich aus ihrer Sicht sehen lassen. Der Frankfurter Straßenkämpfer Joschka Fischer, der es in den Siebzigern noch mit Polizisten aufnahm, wurde deutscher Außenminister. Eine ganze Generation von Aktivisten wurde zu Professoren, Intendanten, Stiftungsvorständen und Staatssekretären. Der Marsch ist längst angekommen. Er sitzt heute in der ersten Reihe, bezieht ein Beamtengehalt mit Pensionsanspruch und hält sich weiterhin für Widerstand.
Das Geschäftsmodell: Der Steuerzahler finanziert seine eigenen Umerzieher
Und hier kommen wir zum eigentlichen Skandal, der weit über Ideengeschichte hinausgeht. Denn der Marsch durch die Institutionen hat ein Geschäftsmodell, und dieses Geschäftsmodell heißt: Zwangsfinanzierung durch genau jene kleinen Leute, in deren Namen man angeblich kämpft.
Der Facharbeiter, die Kassiererin, der Handwerksmeister, sie alle geben in Deutschland über Steuern und Abgaben rund die Hälfte ihres Erwirtschafteten ab. Ein erheblicher Teil dieser Mittel fließt in einen aufgeblähten Apparat aus staatlichen und staatsnahen Stellen, in dem die Erben des langen Marsches komfortabel untergebracht sind: parteinahe Stiftungen, Bundesprogramme, Beauftragte, Beiräte, Institute, NGOs, deren „N“ für „nichtstaatlich“ steht, deren Budgets aber zu großen Teilen aus Steuermitteln bestehen.
Nehmen wir ein konkretes Beispiel: die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die parteinahe Stiftung der Linkspartei, also der Rechtsnachfolgerin jener SED, die vierzig Jahre lang ein Land eingemauert hat. Diese Stiftung wird fast vollständig aus Bundesmitteln finanziert, Jahr für Jahr mit Beträgen in zweistelliger Millionenhöhe. Mit diesem Geld fördert sie Publikationen, Veranstaltungen, Stipendien und Projekte, die sich unter anderem ausdrücklich dem „Antifaschismus“ widmen, jenem Kampfbegriff, unter dem schon die DDR ihre Mauer als „antifaschistischen Schutzwall“ verkaufte. Wer sich im Umfeld antifaschistischer Gruppen bewegt, findet dort ein gut ausgebautes Ökosystem aus Tagungen, Broschüren, Referentenhonoraren und Räumlichkeiten vor, bezahlt vom Steuerzahler.
Dazu kommen Bundesprogramme wie „Demokratie leben!“, über die Jahr für Jahr weit über hundert Millionen Euro an ein Geflecht von Vereinen und Initiativen ausgeschüttet werden, die sich den „Kampf gegen Rechts“ auf die Fahnen geschrieben haben und dabei den Begriff „rechts“ gern so weit dehnen, dass auch der brave Bürger hineinpasst, der Steuersenkungen fordert oder die Energiepolitik kritisiert. Der Aktivist, der auf der Demo „Ganz [Stadtname] hasst die Polizei“ skandiert, tut das nicht selten mit einer beruflichen Existenz, die direkt oder indirekt an öffentlichen Fördertöpfen hängt.
Man stelle sich den umgekehrten Fall vor: Ein Bundesprogramm in dreistelliger Millionenhöhe, das libertäre Vereine finanziert, welche für Steuersenkungen, Privateigentum und die Entmachtung des Staates werben. Undenkbar. Der Staat füttert nur, was ihn füttert. Und Bewegungen, die mehr Staat, mehr Umverteilung und mehr Kontrolle fordern, sind aus Sicht des Apparats eine Investition in das eigene Wachstum.
Die Ironie: Antikapitalismus als Versorgungswerk
Hier schließt sich der Kreis zum Wolf im Schafspelz. Die Rhetorik ist die des Schafs: Man spricht für die Schwachen, die Arbeiter, die Mieter, die Abgehängten. Die Praxis ist die des Wolfs: Man lebt von ihnen. Der Dachdecker, der bei Wind und Wetter auf dem Gerüst steht, finanziert mit seinen Abgaben Planstellen, Projektmittel und Podiumsdiskussionen für Leute, die ihm anschließend erklären, er sei privilegiert, sein Konsum sei klimaschädlich und sein Unbehagen über all das sei im Zweifel „rechts“.
Frédéric Bastiat hat für dieses Arrangement schon 1850 den passenden Begriff geprägt: legale Plünderung. Der Staat, schrieb er, sei die große Fiktion, in der jeder versucht, auf Kosten aller anderen zu leben. Die Fabianer haben diese Fiktion perfektioniert, Gramsci hat sie theoretisch unterfüttert, Dutschke hat ihr die Marschroute gegeben, und die Gegenwart hat daraus ein flächendeckendes Versorgungswerk gemacht. Der alte Sozialist wollte die Produktionsmittel verstaatlichen. Der neue hat etwas Klügeres getan: Er hat sich selbst verstaatlicht.
Das Ergebnis ist eine Klasse, die Ludwig von Mises präzise vorhergesehen hätte: Menschen, deren Einkommen nicht davon abhängt, dass sie freiwillig zahlende Kunden überzeugen, sondern davon, dass der Steuerzwang funktioniert und die Fördertöpfe gefüllt bleiben. Wer so lebt, hat ein handfestes materielles Interesse daran, dass der Staat wächst, dass neue Probleme gefunden werden, für die neue Programme nötig sind, und dass jede Kritik an diesem System als Angriff auf die Demokratie selbst gebrandmarkt wird. Der Antikapitalismus ist für diese Klasse keine Überzeugung, die etwas kostet. Er ist eine Einnahmequelle.
Was folgt daraus?
Der erste Schritt ist, das Spiel zu durchschauen und beim Namen zu nennen. Wer „zivilgesellschaftlich“ sagt, sollte gefragt werden, wie viel Prozent seines Budgets aus Steuermitteln stammen. Wer „unabhängig“ sagt, sollte seine Zuwendungsbescheide offenlegen. Und wer im Namen des kleinen Mannes spricht, sollte erklären, warum der kleine Mann ihn per Lohnabzug bezahlen muss, statt ihn freiwillig unterstützen zu dürfen.
Der zweite Schritt ist die einzig saubere Lösung: Trennung von Meinung und Staat, so konsequent wie die Trennung von Kirche und Staat. Politische Bildung, Aktivismus, Weltanschauungspflege, all das ist legitim, aber es gehört in die Sphäre der Freiwilligkeit. Wer Anhänger hat, soll von ihnen leben. Die Fabianer wussten, warum sie den Wolf im Schafspelz ins Wappen nahmen. Es wird Zeit, dass der Steuerzahler aufhört, dem Wolf auch noch das Kostüm zu bezahlen.
